Die folgende Zeitleiste enthält ausschließlich Stationen, die aus der Patentschrift hervorgehen. Interne Entwicklungsschritte, die dort nicht dokumentiert sind, werden bewusst nicht ergänzt.
- Ausgangspunkt
Konstruktive Aufgabe
Ausgangspunkt ist eine Schuheinlage, insbesondere für Sportschuhe, mit einem sohlenförmigen Träger und einer damit verbundenen flächigen Versteifung. Als Stand der Technik ermittelte das Amt sieben Schutzrechte (u. a. DE 10 2010 028 939 A1 und EP 2 442 683 B1).
- Konstruktion
Asymmetrische Versteifungsgeometrie
Die im Patent beschriebene Lösung: eine Versteifung mit geringerer Fläche als der Träger, spangenförmigem Rückfuß mit Fersenaussparung, unterschiedlich langen Spangenschenkeln und einem zungenförmigen, rein lateralen Vorfußbereich.
- 03.07.2020
Patentanmeldung
Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt unter dem Aktenzeichen 10 2020 117 662.7. Anmelderin und spätere Patentinhaberin: Winsole GmbH, Büttelborn. Erfinder: Jens Machacek.
- 05.01.2022
Offenlegung
Die Anmeldung wird offengelegt und damit öffentlich einsehbar (Offenlegungstag laut Patentschrift).
- 30.04.2026
Patenterteilung
Veröffentlichungstag der Patenterteilung. Die Urkunde weist das Patent Nr. 10 2020 117 662 mit der Bezeichnung „Schuheinlage" (IPC A43B 17/00) für die Winsole GmbH aus.
- + 9 Monate
Einspruchsfrist
Innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung der Patenterteilung kann gegen das Patent Einspruch erhoben werden (§ 59 PatG); die Einspruchsgebühr beträgt 200 Euro.