Eine Einlage besteht in diesem Patent aus zwei Dingen: einer weichen Grundform, die die ganze Sohle abdeckt, und einem steifen Bauteil, das nur an bestimmten Stellen darauf sitzt. Der ganze Erfindungsgedanke steckt in der Form dieses steifen Bauteils.
Was ist die eigentliche Erfindung?
Das Patent beschreibt eine Schuheinlage mit einem Träger – der sohlenförmigen Grundplatte – und einer Versteifung, die mit diesem Träger verbunden ist. Neu ist nicht, dass eine Einlage versteift wird. Neu ist, wie diese Versteifung geschnitten ist.
Die Versteifung bedeckt weniger Fläche als der Träger und ist in drei Zonen gegliedert: Vorfuß, Mittelfuß und Rückfuß. Im Rückfuß läuft sie nicht als geschlossene Schale, sondern als Spange mit zwei Schenkeln – innen und außen – und einer offenen Aussparung dazwischen, der Fersenaussparung.
Zwei Details davon sind es, die das Patent ausdrücklich als das Neue benennt: Der innere Schenkel ist länger als der äußere. Und im Vorfuß läuft die Versteifung nur außen weiter – als schmale Zunge –, während innen kein Versteifungsmaterial liegt.
Warum ist nicht einfach Carbon patentiert?
Weil die Patentschrift kein bestimmtes Material beansprucht. Sie spricht ausschließlich von einem „Trägermaterial“ und einem „Versteifungsmaterial“ – ohne festzulegen, woraus diese bestehen. Ein Werkstoff wie Carbon ist zudem seit Jahrzehnten bekannt; bekannte Materialien sind für sich genommen nicht mehr patentierbar.
Schutzfähig ist deshalb nicht der Werkstoff, sondern die konkrete konstruktive Lösung: welche Fläche die Versteifung einnimmt, wie sie im Rückfuß geöffnet ist und wie sie im Vorfuß ausläuft.
Warum spielt die Geometrie die entscheidende Rolle?
Der kennzeichnende Teil des Hauptanspruchs – also genau der Teil, der das Patent vom Stand der Technik abgrenzt – besteht ausschließlich aus geometrischen Angaben: unterschiedliche Längen der beiden Spangenschenkel (L1 größer als L2) und ein zungenförmiger, in der Breite reduzierter Vorfußbereich, der nur lateral verläuft.
Anders gesagt: Zwei Einlagen aus demselben Material können völlig unterschiedliche Schutzrechtslagen haben – entscheidend ist der Zuschnitt der Versteifung.
Wodurch unterscheidet sich die Konstruktion?
| Merkmal | Im Patent beschrieben |
|---|---|
| Fläche der Versteifung | Geringer als die Fläche des Trägers – also nicht vollflächig. |
| Rückfuß | Spangenförmig mit medialem und lateralem Schenkel und einer Fersenaussparung dazwischen. |
| Schenkellängen | Unterschiedlich: der mediale Schenkel ist länger als der laterale. |
| Vorfuß | Zungenförmig, schmaler als der Mittelfußbereich, nur lateral – medial ausgespart. |
| Material | Nicht festgelegt – allgemein „Trägermaterial“ und „Versteifungsmaterial“. |