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    Winsole Science Center · Patent Center

    Patentierte Merkmale

    Alle Merkmale des Hauptanspruchs von DE 10 2020 117 662 im Überblick: Beschreibung, technische Funktion und Bezug zur Konstruktion.

    Ein Patentanspruch besteht aus zwei Teilen: dem Oberbegriff mit den bekannten Merkmalen und dem kennzeichnenden Teil nach der Wendung „dadurch gekennzeichnet, dass“ – dort steht das eigentlich Neue. Beide Teile sind unten getrennt dargestellt.

    Kennzeichnende Merkmale – das eigentlich Neue

    L1 > L2

    Unterschiedlich lange Spangenschenkel

    kennzeichnend
    Beschreibung
    Kennzeichnendes Merkmal: Medialer und lateraler Spangenschenkel weisen entlang der Sohlenlängsrichtung eine unterschiedliche Länge auf – der mediale Schenkel (7) ist länger (L1) als der laterale Schenkel (8) mit der Länge L2.
    Technische Funktion
    Die Versteifung ist im Rückfuß bewusst asymmetrisch: innen und außen reicht sie unterschiedlich weit nach vorn bzw. hinten.
    Bezug zur Konstruktion
    Die Längen L1 und L2 sind in Fig. 1 und Fig. 2 mit Maßpfeilen eingezeichnet.
    3c

    Zungenförmiger, lateraler Vorfußbereich

    kennzeichnend
    Beschreibung
    Kennzeichnendes Merkmal: Die Versteifung besitzt zusätzlich einen Vorfußbereich (3c), der zungenförmig und gegenüber dem Mittelfußbereich (3a) in der Breite reduziert ist. Er erstreckt sich lediglich auf den lateralen Bereich, während die Versteifung im medialen Bereich ausgespart ist.
    Technische Funktion
    Die Versteifung endet im Vorfuß nicht auf der ganzen Breite, sondern läuft schmal und nur auf der Außenseite aus; die Innenseite bleibt frei.
    Bezug zur Konstruktion
    In Fig. 1 ist der Bereich 3c oben mit einer Klammer gekennzeichnet; die schmale Zunge (9 in der Zeichnung markierte Kontur) ist deutlich erkennbar.

    Merkmale des Oberbegriffs

    2

    Sohlenförmiger Träger

    Beschreibung
    Die Einlage besitzt einen sohlenförmigen Träger aus einem Trägermaterial. Er gibt der Einlage ihre Grundform.
    Technische Funktion
    Der Träger ist das Bauteil, das die Fläche der Einlage bildet und mit dem die Versteifung verbunden ist.
    Bezug zur Konstruktion
    In den Figuren ist der Träger (2) mit seinem Umriss (4) dargestellt – er umfasst die gesamte Sohlenfläche.
    3

    Flächige Versteifung

    Beschreibung
    Mit dem Träger ist eine flächige Versteifung aus einem Versteifungsmaterial verbunden.
    Technische Funktion
    Die Versteifung ist das versteifende Bauteil der Einlage. Die Patentschrift schreibt kein bestimmtes Material vor, sondern spricht allgemein von einem „Versteifungsmaterial".
    Bezug zur Konstruktion
    Die Versteifung (3) ist in den Figuren als eigenständige Kontur innerhalb des Trägerumrisses eingezeichnet.
    3 < 2

    Geringere Fläche als der Träger

    Beschreibung
    Die Versteifung weist eine geringere Fläche auf als der Träger. Sie bedeckt die Einlage also nicht vollflächig.
    Technische Funktion
    Die Versteifung ist gezielt auf bestimmte Bereiche der Sohle begrenzt statt durchgehend ausgeführt.
    Bezug zur Konstruktion
    In Fig. 1 und Fig. 2 liegt die Kontur der Versteifung sichtbar innerhalb des Trägerumrisses (4).
    3a / 3b

    Mittelfuß- und Rückfußbereich

    Beschreibung
    Die Versteifung weist zumindest einen Mittelfußbereich (3a) und einen Rückfußbereich (3b) auf.
    Technische Funktion
    Die Versteifung ist damit in funktional benannte Zonen gegliedert, die unterschiedlich ausgeformt sind.
    Bezug zur Konstruktion
    Die Zonen 3a und 3b sind in Fig. 1 und Fig. 2 mit Klammern am linken Bildrand gekennzeichnet.
    3b / 7 / 8 / 9

    Spangenförmiger Rückfußbereich mit Fersenaussparung

    Beschreibung
    Der Rückfußbereich der Versteifung ist spangenförmig ausgebildet: mit einem medialen Spangenschenkel (7) und einem lateralen Spangenschenkel (8), zwischen denen eine Fersenaussparung (9) angeordnet ist.
    Technische Funktion
    Statt einer geschlossenen Fersenschale bilden zwei Schenkel eine Spange; der Bereich zwischen ihnen bleibt frei von Versteifungsmaterial.
    Bezug zur Konstruktion
    In Fig. 1 ist die Aussparung (9) als offener Bereich zwischen den beiden Schenkeln erkennbar.
    Alle Merkmale gelten gemeinsam
    Der Schutzumfang ergibt sich aus der Kombination sämtlicher Merkmale. Eine Ausführung fällt nur dann unter das Patent, wenn sie alle genannten Merkmale verwirklicht.
    Hauptanspruch im Wortlaut
    Schuheinlage (1), insbesondere für Sportschuhe, mit einem sohlenförmigen Träger (2) aus einem Trägermaterial und einer mit dem Träger verbundenen, flächigen Versteifung (3) aus einem Versteifungsmaterial, wobei die Versteifung (3) eine geringere Fläche als der Träger (2) aufweist, wobei die Versteifung zumindest einen Mittelfußbereich (3a) und einen Rückfußbereich (3b) aufweist, wobei der Rückfußbereich (3b) der Versteifung spangenförmig mit einem medialen Spangenschenkel (7) und einem lateralen Spangenschenkel (8) ausgebildet ist, zwischen denen eine Fersenaussparung (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mediale Spangenschenkel (7) und der laterale Spangenschenkel (8) entlang der Sohlenlängsrichtung eine unterschiedliche Länge (L1, L2) aufweisen, wobei der mediale Spangenschenkel (7) eine größere Länge (L1) aufweist als der laterale Spangenschenkel (8), dass die Versteifung (3) zusätzlich einen Vorfußbereich (3c) aufweist, der zungenförmig mit einer gegenüber dem Mittelfußbereich (3a) reduzierten Breite ausgebildet ist, wobei sich dieser Vorfußbereich (3c) lediglich auf den lateralen Bereich erstreckt, während im medialen Bereich die Versteifung ausgespart ist.